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Pflegegeld

Pflegegeld2019-08-08T11:17:40+01:00
  • Frau im Krankenbett, Photo by Sharon McCutcheon on Unsplash

Pflegegeld

Der Bezug von Pflegegeld ist an eine Behinderung und die damit verbundene Hilfeleistung einer Betreuungsperson bei alltäglichen Handlungen gebunden.

Allgemeines

Das Pflegegeld wurde 1993 eingeführt und stellt eine zweckgebundene Leistung zur teilweisen Abdeckung der pflegebedingten Mehraufwendungen dar. Da die tatsächlichen Kosten für die Pflege das gebührende Pflegegeld in den meisten Fällen übersteigen, kann das Pflegegeld nur als pauschalierter Beitrag zu den Kosten der erforderlichen Pflege verstanden werden. Es ermöglicht den pflegebedürftigen Menschen eine gewisse Unabhängigkeit und einen (längeren) Verbleib in der gewohnten Umgebung (zu Hause).

Der Bezug von Pflegegeld ist an eine körperliche oder geistige Behinderung und die damit verbundene Hilfeleistung einer Betreuungsperson bei alltäglichen Handlungen (den sogenannten „Activities of Daily Life“) gebunden. Für die Beurteilung, ob Pflegegeld zusteht, ist also ausschlaggebend, wie viele Stunden an Hilfe jemand im Alltag benötigt, z.B. beim Kochen, Einkaufen, An- und Auskleiden etc. Ob Hilfsbedürftigkeit vorliegt, wird im Rahmen einer Untersuchung durch eine Pflegegeldgutachterin oder einen Pflegegeldgutachter beurteilt, die sich an den gesetzlich festgelegten Kriterien für Pflegebedürftigkeit orientieren muss.

Höhe des Pflegegeldes

Die Einstufung erfolgt anhand der gesetzlich definierten Skala in sieben Pflegegeld-Stufen: Für die Stufe 1 muss ein Pflegebedarf von mehr als 65 Stunden pro Monat begründet sein. Darüber hinaus gibt es eine Diagnose-bezogene Mindesteinstufung. Ist eine pflegebedürftige Person beispielsweise zur eigenständigen Lebensführung überwiegend auf den selbständigen Gebrauch eines Rollstuhls angewiesen, erfolgt die Mindesteinstufung in Stufe 3.

Bei der Beurteilung des Pflegebedarfs wird erhoben, ob und in welchem Ausmaß (angegeben in Stunden pro Monat) Unterstützung bei Betreuungsmaßnahmen wie beispielsweise beim Kochen, An- und Auskleiden und Essen sowie bei diversen Hilfsverrichtungen wie beispielsweise dem Einkauf oder der Wohnungsreinigung erforderlich ist.

 
Pflegebedarf in Stunden pro Monat Pflegestufe Betrag in Euro monatlich (netto)
mehr als 65 Stunden 1 157,30 Euro
mehr als 95 Stunden 2 290,00 Euro
mehr als 120 Stunden 3 451,80 Euro
mehr als 160 Stunden 4 677,60 Euro
mehr als 180 Stunden, wenn

  • ein außergewöhnlicher Pflegeaufwand erforderlich ist
5 920,30 Euro
mehr als 180 Stunden, wenn

  • zeitlich unkoordinierbare Betreuungsmaßnahmen erforderlich sind und diese regelmäßig während des Tages und der Nacht zu erbringen sind oder
  • die dauernde Anwesenheit einer Pflegeperson während des Tages und der Nacht erforderlich ist, weil die Wahrscheinlichkeit einer Eigen- oder Fremdgefährdung gegeben ist
6 1.285,20 Euro
mehr als 180 Stunden, wenn

  • keine zielgerichteten Bewegungen der vier Extremitäten mit funktioneller Umsetzung möglich sind oder
  • ein gleich zu achtender Zustand vorliegt
7 1.688,90 Euro

Das Pflegegeld wird zwölf Mal pro Jahr monatlich im Nachhinein ausbezahlt. Vom Pflegegeld werden keine Lohnsteuer und kein Krankenversicherungsbeitrag abgezogen. Während eines Spital- oder Kuraufenthalts ruht das Pflegegeld ab dem zweiten Tag, wenn die überwiegenden Kosten des Aufenthalts ein Sozialversicherungsträger (in- oder ausländisch), der Bund, ein Landesgesundheitsfonds oder eine Krankenfürsorgeanstalt trägt. In bestimmten Fällen kann das Pflegegeld auf Antrag weiter bezogen werden.

Pflegegeldbegutachtung

Die Pflegegeldbegutachtung erfolgt bei einem Hausbesuch durch eine Ärztin bzw. einen Arzt und bei Erhöhungsanträgen auch durch eine Pflegefachkraft. Das auf Basis dieses Hausbesuchs erstellte Gutachten dient als Grundlage für die behördliche Entscheidung, ob und in welchem Ausmaß Pflegegeld zusteht.

Antrag

Der Antrag auf Pflegegeld ist bei jener Einrichtung zu stellen, bei der Sie pensionsversichert sind.

Berufstätige Menschen, mitversicherte Angehörige wie beispielsweise Hausfrauen, Hausmänner und Kinder sowie Bezieherinnen und Bezieher von Mindestsicherung oder Rehabilitationsgeld können den Pflegegeldantrag bei der Pensionsversicherungsanstalt (PVA) einreichen. Menschen, die eine Pension beziehen, müssen das Pflegegeld bei jener Stelle beantragen, die die Pension auszahlt.

Pflegegeld – Antrag/Erhöhungsantrag

Klage

Wurde der Antrag auf Erlangung oder Erhöhung von Pflegegeld abgelehnt, kann innerhalb von drei Monaten ab Zustellung des Bescheids beim zuständigen Arbeits- und Sozialgericht eine Klage eingebracht werden.

Wenn Sie gegen eine Ablehnung oder zu niedrige Einstufung des Pflegegeldes Klage erheben möchten, ist dies auch ohne Anwalt möglich, da es sich in der ersten Instanz um eine Laienverhandlung handelt. Die Kosten für das Verfahren trägt auf jeden Fall die beklagte Partei (Pensionsversicherung). Es sind aber dennoch gewisse Formvorschriften beim Einreichen der Klage zu beachten.

Nähere Informationen zur Einbringung einer Klage und Informationen über das für Sie zuständige Gericht finden Sie hier.

TIPP: Pflegegeld zählt, da es eine Art Entschädigungsleistung für eine körperliche Einschränkung darstellt, nicht zum Einkommen und wirkt sich somit nicht auf die Einkommensgrenzen für Beihilfen und Begünstigungen aus.

Die aktuelle Höhe der finanziellen Leistung in allen Pflegestufen finden Sie hier.

Nähere Informationen rund ums Pflegegeld (Antragstellung, Voraussetzungen, Zuständigkeiten, etc.) finden Sie auch hier.