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E-Card mit Foto

//E-Card mit Foto
E-Card mit Foto2019-08-12T13:29:39+02:00
  • ecard mit Foto, Credit: er Haidingergasse 1, 1030 Wien (ab 1.1.2020: Dachverband der Sozialversicherungsträger

E-Card mit Foto

Ab 2020 müssen E-Cards von 14- bis 69-jährigen Versicherten ein Foto enthalten. Von der Regelung sind Pflegegeld-Bezieherinnen und -Bezieher der Pflegestufen 4 bis 7 sowie jene, die sich in stationärer Anstaltspflege befinden, ausgenommen.

Mit der am 31. Juli 2019 im Ministerrat beschlossenen Verordnung über die nähere Vorgangsweise betreffend die Anbringung von Lichtbildern auf E-Cards (e-card FotoV) regelt die Regierung die Details für das ab 1. Jänner 2020 verpflichtende Foto auf der E-Card. Begründet wird die Anbringung der Fotos mit dem Argument, dass die Identitätskontrolle von bei den Leistungserbringern nicht bekannten Anspruchsberechtigten derzeit nur mittels Vorlage eines Ausweises erfolgen kann. Zwecks Missbrauchsbekämpfung und leichteren Kontrollen der Kartenverwendung sieht § 31a Abs. 8-12 vor, dass auf der E-Card ein Lichtbild angebracht werden soll.

Fotos aus bestehenden Registern

Grundsätzlich wird der Dachverband der Sozialversicherungsträger auf Fotos aus bestehenden Registern zugreifen, die anlässlich der Ausstellung eines Reisepass, Personalausweises, Scheckkartenführerscheins oder einem Eintrag im oder dem Fremdenregister gespeichert wurden. Ist kein Lichtbild vorhanden ist, sind die Versicherten verpflichtet, eine solches beizubringen.

Toleranzfristen

In der Verordnung werden Übergangsfristen (Toleranzfristen) von höchstens drei Monaten vorgesehen, die es den betroffenen Personen ermöglichen, das Nachbringen von Lichtbildern oder die entsprechenden Antragstellungen bei den zuständigen Behörden zu veranlassen. Für die Herstellung einer E-Card wird aus dem heranzuziehenden Register das jüngste zur Verfügung stehende Lichtbild verwendet. Die Verfügbarkeit eines neueren Lichtbildes während der Gültigkeit der E-Card stellt keinen Grund für einen Kartentausch dar.

Ausnahmen

Personen, denen die Beibringung eines Lichtbildes aus besonderen schwerwiegenden gesundheitlichen Gründen im Einzelfall innerhalb der Übergangsfrist nach § 3 Abs. 2 Z 2 nachweislich
nicht möglich ist, sind von dieser Verpflichtung befreit. Die Beibringung ist jedenfalls dann nicht möglich, wenn die Person Anspruch auf Pflegegeld zumindest in Höhe der Stufe 4 oder höher hat oder sich in stationärer Anstaltspflege befindet. Die Befreiung nach diesem Absatz gilt für die Dauer des jeweiligen Zustandes einschließlich acht Wochen danach. Die Einschätzung eines Sozialversicherungsträgers, dass ein solcher Zustand vorliegt, gilt für die genannte Gesamtdauer auch dann, wenn ein anderer Sozialversicherungsträger zuständig werden sollte und ist von diesem ohne neuerliches Prüfverfahren anzuerkennen.

Von der verpflichtenden Beibringung eines Lichtbildes sind Personen ausgenommen, die bis 31. Dezember 2031 im Jahr der Ausgabe einer E-Card das 70. Lebensjahr vollenden oder bereits vollendet haben, sowie Versicherte, die sich in stationärer Anstaltspflege befinden12

Nähere Informationen

www.www.chipkarte.at/foto

E-Card-Folder (PDF)

E-Card Serviceline: 050 124 33 11

ecard mit Foto, Credit: Dachverband der Sozialversicherungsträger

Info-Folder zur ecard mit Foto, Credit: Dachverband der Sozialversicherungsträger

Wenn Sie Sie über einen österreichischen Reisepass, einen österreichischen Personalausweis, einen österreichischen Scheckkartenführerschein, einen Aufenthaltstitel, Fremdenpass, Konventionsreisepass oder ein anderes Dokument des Fremdenregisters verfügen, müssen Sie nichts tun. Ihre neue E-Card mit Foto kommt rechtzeitig, bevor die alte abläuft, spätestens Ende 2023.

Verfügen Sie über keines dieser Dokumente, müssen Sie drei bis vier Monate vor Ablauf Ihrer E-Card persönlich ein Passfoto zu der für Sie zuständigen Stelle bringen und dabei Ihre E-Card, Ihren Ausweis und Ihren Staatsbürgerschaftsnachweis vorzeigen.  Ab 1. Jänner 2020 finden Sie sämtliche Registrierungsstellen und die Passbildkriterien auf der Seite www.chipkarte.at/foto.

Entwurf einer Verordnung der Bundesregierung über die nähere Vorgangsweise betreffend die Anbringung von Lichtbildern auf der e-card (e-card FotoV) (PDF 63 KB), 8/9

Quelle: Bundeskanzleramt, Ministerratsbeschlüsse 8. Ministerrat am 31. Juli 2019