Amtsübergabe an neuen Sozialminister
Die scheidende Ministerin Dr. Brigitte Zarfl übergab die Agenden des Sozial- und Gesundheitsministeriums am 7. Jänner 2020 an den neuen Sozialminister Rudolf Anschober.
Brigitte Zarfl übergibt ihr Amt an den neuen Sozialminister Rudolf Anschober, Fotocredit: BKA/BMASGK
Bei der heutigen Amtsübergabe im Sozialministerium übergab Dr. Brigitte Zarfl die Agenden des Sozial- und Gesundheitsministeriums an den neuen Sozialminister Rudolf Anschober. „Ich übergebe ein sehr gut aufgestelltes professionell agierendes Ressort“, erklärte Zarfl, die am 3. Juni 2019 zur Bundesministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz in der Bundesregierung Bierlein ernannt worden war.
Die ehemalige Arbeits-, Sozial-, Gesundheits- und Konsumentenschutzministerin blickt nach 219 Tagen im Amt auf eine positive Bilanz des „gelebten Gestaltens im Verwalten“ zurück: „In diesen sieben Monaten wurden einige wichtige Vorhaben auf den Weg gebracht. Nicht nur quantitativ – von ca. 150 Verordnungen und Regierungsvorlagen der Bundesregierung stammt ein Drittel aus meinem Ressort – sondern auch qualitativ wurden wichtige Initiativen gesetzt. Beispiele dafür sind die Erlassung der Schulärzteverordnung, die Einführung neuer digitaler Arbeitsbehelfe im AMS, die Verordnung über die Mangelberufsliste oder die Bereitstellung valider Planungsgrundlagen für den Bedarf an Pflegekräften bis 2030. Damit wurden mit ergebnisorientierter Sacharbeit wichtige Grundlagen für die Arbeit der kommenden Jahre entwickelt“, so Zarfl.
Die vor ihrer Angelobung als Ministerin als Leiterin der Präsidialsektion im Sozialministerium tätige Naturwissenschaftlerin wünscht ihrem Ressortnachfolger Bundesminister Rudolf Anschober und Bundesministerin Mag. Christine Aschbacher, die nach Inkrafttreten des neuen Bundesministeriengesetzes die Agenden als Arbeitsministerin übernimmt, viel Erfolg für die Umsetzung der Vorhaben der neuen Regierung.
Bundesminister Rudolf Anschober: „Das Sozialressort wird einen wesentlichen Beitrag zur Umsetzung des Regierungsprogramms leisten.“
Im Rahmen der Übergabe bedankte sich der neue Ressortchef Rudolf Anschober „recht herzlich bei Frau Bundesministerin Zarfl für den Einsatz sowie bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Ministerium für ihre professionelle Arbeit.“ Anschober freue sich sehr auf die neuen Aufgaben und eine produktive Zusammenarbeit in diesem sehr gut organisierten Ressort und sei überzeugt, dass das Sozial- und Gesundheitsministerium auch in dieser Regierung einen wesentlichen Beitrag zur Umsetzung des Regierungsprogramms leisten werde.
Anschober skizzierte in mehreren am 13. Jänner veröffentlichten Interviews seine Pläne: In Sachen Pflegereform soll es bereits im nächsten Ministerrat einen ersten Beschluss geben. Bei der Mindestsicherung liebäugelt der neue Sozialminister mit einer „Verländerung“.
