Risikogruppen-Verordnung bis 30. Juni 2021 verlängert

Das Arbeits- und Gesundheitsministerium verlängerten am 21. Mai die Dienstfreistellung von Menschen mit einem Covid-19-Risikogruppenattest bis Ende Juni.

Das Arbeits- und Gesundheitsministerium verlängerten am 21. Mai die Dienstfreistellung von Menschen mit einem COVID-19-Risikogruppenattest bis Ende Juni.

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie im öffentlichen Dienst Beschäftigte, die einer besonders gefährdeten Personengruppe angehören, für die am Arbeitsplatz keine Vorkehrungen zum Schutz vor COVID-19 getroffen werden können und die keine Möglichkeit auf Homeoffice haben, können bis 30. Juni 2021 vom Dienst freigestellt werden. Jenen, die bereits gegen COVID-19 geimpft wurden, wird empfohlen, zunächst das Gespräch mit der behandelnden Ärztin/dem behandelnden Arzt und dem Arbeitgeber zu suchen, um wieder an den Arbeitsplatz zurückkehren zu können.

Vorgaben zum mittelfristigen Schutz von COVID-19-Risikogruppen

Durch § 735 ASVG werden die Rahmenbedingungen des sogenannten COVID-19-Risiko-Attests festgelegt. Die Definition der allgemeinen Risikogruppe erfolgt durch eine Verordnung des BMSPGK und basiert auf den Empfehlungen einer Expertinnen- und Expertengruppe.

Die Information darüber, ob Dienstnehmer, geringfügig beschäftigte Personen oder Lehrlinge zur Risikogruppe gehören, erfolgt über ein Informationsschreiben des Hauptbandes der Sozialversicherungsträger. Dieses Informationsschreiben nach dem COVID-19-Gesetz an die betroffene Person hat im Hinblick auf die Zugehörigkeit zu einer Risikogruppe bloß deklarativen Charakter. Die behandelnde Ärztin bzw. der behandelnde Arzt kann auch ohne ein solches Informationsschreiben aufgrund der Empfehlungen der Expertinnen- und Expertengruppe zur Definition der COVID-19-Risikogruppe ein ärztliches Attest ausstellen.

Legt eine betroffene Person ihrem Dienstgeber ein „COVID-19-Risikoattest“ vor, hat sie Anspruch auf Freistellung von der Arbeitsleistung und Fortzahlung des Entgelts – es sei denn, die betroffene Person kann ihre Arbeitsleistung im Home Office erbringen bzw. die Bedingungen für die Erbringung der Arbeitsleistung in der Arbeitsstätte können durch geeignete Maßnahmen so gestaltet werden, dass eine Ansteckung mit COVID-19 mit größtmöglicher Sicherheit ausgeschlossen ist. Dabei sind auch Maßnahmen für den Arbeitsweg mit einzubeziehen.

Während der Freistellung beziehen betroffene Beschäftigte ihr normales Gehalt, dem Arbeitgeber werden durch den zuständigen Krankenversicherungsträger die vollen Kosten – inklusive Lohnnebenkosten – ersetzt.

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Bereich der kritischen Infrastruktur sind ebenso von den Regelungen zur verpflichtenden Dienstfreistellung umfasst und dürfen bei voller Entgeltfortzahlung nicht zur Arbeitsleistung herangezogen werden, sofern sie aufgrund bestimmter Vorerkrankungen zur COVID-19-Risikogruppe zählen und ihre Arbeit weder im Homeoffice verrichten können noch ein besonders geschützter Arbeitsplatz zur Verfügung steht.

Empfehlung des BMSGPK zur Erstellung einer individuellen COVID19 Risikoanalyse bezüglich eines schweren Krankheitsverlaufs (PDF)

Muster: COVID-19-Risikoattest

Fragen zu Risikogruppen?

FAQ: Risikogruppen

Bei Fragen zu Risikogruppen (z.B. Attest, Freistellung, Home-Office) wenden Sie sich bitte an den Dachverband der Sozialversicherungen unter der Hotline 050 124 2020.

Planungssicherheit für COVID-19-Risikogruppe