Risikogruppen-Regelung bis Jahresende verlängert

Der besondere Schutz von Risikogruppen vor einer COVID-19-Erkrankung wird vorerst bis Jahresende 2020 verlängert.

Rechteck mit rotem Hintergrund, Bild: Frau mit Maske desinfiziert Hände, Text: COVID-19-Risikogruppen. Regelung vorerst bis Jahresende verlängert. Credit: Canva

Die Österreichische Multiple Sklerose Gesellschaft und die Multiple Sklerose Gesellschaft Wien forderten monatelang eine durchgehende Verlängerung der COVID-19-Risikogruppen-Regelung bis 31. Dezember 2020. Endlich ist es soweit!

Am 27. August 2020 gab Bundesminister Rudolf Anschober bekannt, dass der besondere Schutz von Risikogruppen vor einer COVID-19-Erkrankung nicht mit Ende August ausläuft, sondern vorerst bis Jahresende verlängert wird. Am Tag darauf wurde die entsprechende Verordnung im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. 

375. Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend betreffend Verlängerung des Zeitraums für Freistellungen nach § 735 Abs. 3 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz und § 258 Abs. 3 Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz

Auf Grund des § 735 Abs. 3 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz (ASVG), BGBl. Nr. 189/1955, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 99/2020, und des § 258 Abs. 3 Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz (B-KUVG), BGBl. Nr. 200/1967, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 52/2020, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz verordnet:

§ 1. Der Zeitraum, in dem Freistellungen nach § 735 Abs. 3 ASVG oder § 258 Abs. 3 B-KUVG möglich sind, wird bis zum Ablauf des 31. Dezember 2020 verlängert.
§ 2. § 1 tritt mit 1. September 2020 in Kraft.

375. Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend betreffend Verlängerung des Zeitraums für Freistellungen nach § 735 Abs. 3 Allgemeines Sozialversicherungsgesetz und § 258 Abs. 3 Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz

Sozialministerium: FAQ Risikogruppen