Coronavirus und Risikogruppen

Update vom 28. August 2020: Die Risikogruppen-Regelung wurde bis 31. Dezember 2020 verlängert.

Dienstfreistellung unter Entgeltfortzahlung für Risikogruppe

Bild mit Coronavirus, davor Text: Wer zur COVID-19-Risikogruppe zählt, hat unter bestimmten Voraussetzungen einen Anspruch auf Dienstfreistellung unter Entgeltfortzahlung.

Am 21. April erklärten Gesundheitsminister Rudolf Anschober, die Präsidentin der Bundeskammer für Arbeiter und Angestellte Renate Anderl, der Generalsekretär der Wirtschaftskammer Österreich Karlheinz Kopf, der Präsident der Österreichischen Ärztekammer Thomas Szekeres und der Vorsitzende des Dachverbandes der Sozialversicherungsträger Peter Lehner im Rahmen einer Pressekonferenz das Prozedere für Risikogruppen für einen schweren Covid-19-Verlauf.

Rund 90.000 Betroffene

Screenshot Pressekonferenz Gesundheitministerium, 21.04.2020

90.000 Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zählen zu den definierten Risikogruppen für eine Covid-19-Erkrankung. Das letzte Wort, wer zur Risikogruppe zählt und wer nicht, habe weiterhin die behandelnde Ärztin bzw. der behandelnde der Arzt. Risikopatientinnen und -patienten würden voraussichtlich Anfang Mai ein Schreiben der Sozialversicherungsträger erhalten, mit dem sie sich ab 4. Mai an ihre Ärztin bzw. ihren Arzt wenden können. Auf Grundlage einer Checklist wird gemeinsam ein Attest zur Vorlage an den Arbeitgeber erarbeitet, um einen „gemeinsamen Weg“ zu suchen, wie Sicherheit geschaffen werden kann.

Das Gesundheitsministerium habe Anschober zufolge Wissenschafterinnen und Wissenschafter sowie Kompetenzen in einem ersten Arbeitsschritt damit beauftragt, eine Abgrenzung durchzuführen und zu evaluieren, wer akut betroffen sei. So gehe nicht um den allgemeinen Bluthochdruck, sondern um spezifische schwere Erkrankungsformen, „nämlich um jene, die wissenschaftlicherweise belegt besonders akut gefährdet sind aufgrund ihrer spezifischen Krankheitssituation.“

Der Präsident der Österreichischen Ärztekammer, Dr. Thomas Szekeres, erklärte, dass der kolportierte Bluthochdruck – sofern er gut eingestellt sei – kein erhöhtes Risiko für einen schweren Covid-19-Verlauf darstelle. Ähnlich sei es auch bei einem gut eingestellten Diabetes. „Ganz anders ist es, wenn es sich um fortgeschrittene Erkrankungen handelt, wenn man aufgrund dieser Grunderkrankung schon Komplikationen hat, dann kann man sehr wohl in diese Risikogruppe gehören“, erklärte der Ärztekammerpräsident.

„Wenn Sie krank sind und keinen Brief bekommen haben – zum Beispiel in letzer Zeit eine Chemotherapie erhalten oder andere schwere Erkrankungen haben, die nicht durch Medikamente der Sozialversicherung behandelt werden – sollten Sie zum Arzt gehen. Er wird beurteilen, ob Sie in diese Hochrisikogruppe fallen oder nicht. “
Dr. Thomas Szekeres

Szekeres betonte, dass niemand, der einen entsprechenden Brief erhalte, verpflichtet sei, zum Arzt bzw. zur Ärztin zu gehen.

Letztentscheidung bei Ärztinnen und Ärzten

Laut Anschober sei ein Prozedere erarbeitet worden, „das im Wesentlichen folgendes besagt: Dass von den Sozialversicherungsträgern ein Schreiben an die Betroffenen geht und anschließend über das Schreiben die Betroffenen den Weg zum Arzt durchführen können.“ Beim Arzt liege eine Checklist vor, die auch ein freies Feld enthalte, in das der Arzt oder die Ärztin Ergänzungen eintragen könne – beispielsweise zusätzliche Krankheitsbilder, die aus seiner oder ihrer Sicht sehr spezifisch seien, aber nicht in der Auflistung enthalten seien. Anschließend werde bei vorhandener Akutgefährdung gemeinsam ein Attest erarbeitet, mit dem betroffene Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer den Weg zum Arbeitgeber unternehmen können.

„Es wird gemeinsam ein Weg gesucht, wie hier Sicherheit geschaffen werden kann für diese Person, die hier akut gefährdet sein dürfte“, erläuterte Anschober. Es gebe drei unterschiedliche Formen: Einerseits die Möglichkeit am Arbeitsplatz selbst eine Sicherung zu finden, beispielsweise „in einem spezifischen Zimmer, einer spezifischen Arbeitssituation, die darauf wirklich Rücksicht nimmt. Die zweite Möglichkeit sei das Home Office, die dritte eine „Arbeitsfreistellung für den Zeithorizont, um den es geht. Dafür übernimmt der Bund dann die Refinanzierung.“

„Wir gehen mit dieser Abgrenzung von rund an die 90.000 betroffenen Personen in Österreich aus“, so Anschober. Als nächster Schritt werde am 22. April 2020 im Plenum des Nationalrats ein Gesetzesentwurf eingebracht. Sollte eine Mehrheit zustande kommen, wovon Anschober ausgehe, sei die Rechtskräftigkeit dieser Maßnahme mit 4. Mai 2020 gegeben.

Datenschatz

Peter Lehner, erster Vorsitzender der Konferenz der Sozialversicherungsträger, betonte, die Sozialversicherungen würden auf einem Datenschatz sitzen, der Leben retten könne. Die Analyse der Medikamentendaten habe in Abstimmung mit einer Expertengruppe, die hier federführend tätig gewesen sei, Krankheitsbilder ergeben, die in Bezug auf einen schweren Covid-19-Verlauf besonders schützenswert seien. Betroffene Patientinnen und Patienten würden Lehner zufolge einen Brief enthalten, in dem sie aufgefordert werden, ihren vertrauten Arzt bzw. ihre Ärztin zu kontaktieren. „Wir garantieren: Die Daten bleiben bei der Sozialversicherung, sie sind für die Menschen sicher. Wir unterstützen mit diesen Daten nur die Sicherheit der Menschen bzw. in dieser Situation das wirtschaftliche Überleben vieler kleiner Betriebe“, erläuterte Lehner.

Schutz aller Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer

In den letzten Wochen seien diverse Listen kursiert, wer vermeintlich Teil der Risikogruppe sei, erklärte die Präsidentin der Bundeskammer für Arbeiter und Angestellte, Renate Anderl. Klarheit sei daher wichtig gewesen. Ebenso sei wichtig, dass alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gleichgestellt seien. Es gebe keine Ausnahmen, die Liste gelte also etwa auch für Lehrlinge.

Betroffene, die bereits jetzt im Krankenstand seien, könnten ab 5. Mai ein Attest nachbringen bzw. zu ihrer Ärztin bzw. ihrem Arzt gehen und ein bereits vorhandenes Attest umschreiben lassen. Anderl zufolge gebe es bereits von manchen Ärztinnen und Ärzten vereinzelt Atteste für besonders gefährdete Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. Dass es bei diesem Vorgang Probleme gebe, glaubt die Arbeiterkammerpräsidentin nicht. Sollten welche auftreten, solle man die Arbeiterkammer konsultieren.

Offen sei noch die Frage, wie Angehörige zu behandeln seien, also jene, die mit Risikogruppen-Angehörigen zusammenwohnen. Hier arbeite man an einer Lösung. Anschober betonte Angehörige  Verhaltensempfehlungen erhalten werden, etwa wie man den Wohnungsbereich abgrenzen könne. Zudem sei man weiterhin etwa mit der Arbeiterkammer im Gespräch, was besondere Fälle, etwa mit schwieriger Wohnsituation, betrifft.

UPDATE VOM 28. APRIL 2020:

Heute hat der Nationalrat im Rahmen der Coronavirus-Krise einige Gesetze beschlossen. Darunter fallen etwa die vorübergehende Anhebung der Notstandshilfe sowie die Regelungen für Risikogruppen für eine Covid-19-Erkrankung. Auch die Reform des Epidemiegesetzes passierte den Nationalrat. Doch ob all diese Gesetze schon bald wirksam werden, entscheidet letztlich der Bundesrat. Somit könnte sich die Aussendung der Briefe an potentielle Risikogruppen durch die Sozialversicherung verzögern.

Weitere Informationen

MS-Hotline

Telefon: 0800 311 340
Mo-Fr 9:00 bis 13:00 Uhr

Sozialversicherung

Dachverband der Sozialversicherungsträger: FAQs zum Thema Risikogruppen

Kontakt zur Hotline des Dachverbands der Sozialversicherungsträger: 050 124 2020
Anfragen sind auch via E-Mail möglich: covid19.risikoattest@sozialversicherung.at

Empfehlungen zur individuellen Risikoanalyse für einen schweren Krankheitsverlauf

Häufig gestellte Fragen zu Covid-19-Risikogruppen

Ab wann treten die entsprechenden Regelungen dazu in Kraft?

Die meisten der Betroffen können über entsprechende Medikamente, die eingenommen werden müssen, identifiziert werden. Diese Personen erhalten daher einen Brief von der Sozialversicherung, welcher auf die gesetzliche Möglichkeit hinweist. Die Briefe werden voraussichtlich in der ersten Maiwoche bei den Betroffenen ankommen.

Ein kleinerer Teil der Betroffenen wird sich auch ohne Brief ab Anfang Mai aktiv bei ihren behandelnden Ärztinnen und Ärzte zur individuellen Risikoanalyse melden können (z.B. Patientinnen und Patienten mit Krebstherapie, die keine „verschrieben Medikamente“ einnehmen, da sie ihre Behandlung im Krankenhaus erhalten oder Dialyse-Patientinnen und -Patienten). Die vollständige Definition der Risikogruppen wird auf der Website www.sozialministerium.at/Informationen-zum-Coronavirus/ veröffentlicht werden, sobald das Gesetz Anfang Mai in Kraft tritt.

Wie funktioniert die Risikobeurteilung bei der Ärztin bzw. beim Arzt?

Die Ärztin bzw. der Arzt führt die Risikoabschätzung gemeinsam mit den Patientinnen und Patienten anhand der Empfehlungen zur individuellen Risikoanalyse für einen schweren Krankheitsverlauf durch. Besteht eine schwere Grunderkrankung, die diesen Empfehlungen entspricht, wird ein COVID-19-Risikoattest ausgestellt.

Wie wurde die Definition der Risikogruppen erstellt?

Eine Expertengruppe aus drei Vertreterinnen und Vertretern des BMSGPK, eine Vertreterin des BMAJF, drei Vertretern der Ärztekammer sowie drei Vertreterinnen und Vertretern der Sozialversicherung hat in mehreren Sitzungen auf Basis der bisherigen Erfahrungen zu COVID-Erkrankten in Österreichs Spitälern und der internationalen wissenschaftlichen Ergebnisse die Personengruppen identifiziert, die ein höheres Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf haben könnten.

Wie werden Menschen, die ein Risikoattest erhalten haben, geschützt?

Arbeitgeber und Betroffene müssen gemeinsam abwägen, ob besondere Schutzmaßnahmen am Arbeitsplatz möglich sind. Ist dies nicht möglich, kann Home-Office in Anspruch genommen werden. Ist auch dies nicht möglich, besteht Anspruch auf Freistellung.

Ich habe ein Risikoattest erhalten. Habe ich eine höhere Wahrscheinlichkeit eines schweren Krankheitsverlaufs, wenn ich an COVID-19 erkranke?

Nein, die Zugehörigkeit zur Risikogruppe gibt keine Auskunft über die individuelle Wahrscheinlichkeit für einen schweren Krankheitsverlauf. Die Infektion kann dennoch mild verlaufen. Genauso können schwere Krankheitsverläufe auch bei Personen ohne COVID-19 Risikoattest auftreten.

Bedeutet das Schreiben der Sozialversicherung, dass ich vom Dienst freigestellt werde?

Nein. Zuerst muss eine individuelle Risikoabschätzung durch die behandelnde Ärztin, den behandelnden Arzt vorgenommen werden. Wird ein COVID-19 Risikoattest ausgestellt, werden die weiteren Maßnahmen mit dem Dienstgeber gemeinsam besprochen.

Was soll ich machen, wenn ich unsicher bin, ob ich zur Risikogruppe gehöre und keinen Brief erhalten habe?

Bitte um etwas Geduld, die Briefe werden frühestens in der ersten Maiwoche bei den Betroffenen einlangen. Sollten Sie danach immer noch keinen Brief erhalten haben und unsicher sein, können sie mit Ihrer behandelnden Ärztin bzw. ihrem behandelnden Arzt Kontakt aufnehmen. Dieser kann Ihnen auf Basis der Empfehlungen zur individuellen Risikoanalyse darüber Auskunft geben.

Meine Partnerin / mein Partner / mein Kind gehört zur Risikogruppe. Gilt der Anspruch auf Homeoffice/Dienstfreistellung auch für mich?

Mit der vorliegenden Gesetzesänderung wurde der Anspruch auf Homeoffice, Arbeitsplatzumgestaltung bzw. befristeter Dienstfreistellung für unselbstständig Erwerbstätige geschaffen, die selbst einer Risikogruppe angehören. Angehörige können mit dieser Regelung nicht abgedeckt werden. Empfehlungen zu Verhaltensmaßnahmen für Angehörige, die das Infektionsrisiko zu Hause verringern helfen sollen, werden aktuell erarbeitet und demnächst hier veröffentlicht.

Ich habe bereits ein ärztliches Attest. Wird das als COVID-19-Risikoatest anerkannt?

Nein, zumindest nicht automatisch. Ärztliche Atteste, die vor In-Kraft-Treten der Regelung ausgestellt wurden, gelten nicht als COVID-19-Risiko-Atteste. Die individuelle Risikoanalyse muss gemäß der Risikogruppendefinition erfolgen, die mit dem Inkrafttreten des Gesetzes gültig wird. Liegt eine entsprechende Grunderkrankung vor, wird von der behandelnden Ärztin bzw. vom behandelnden Arzt ein COVID-19 Risikoattest ausgestellt.

Sind bisher bestehende Vereinbarungen mit dem Arbeitgeber nun hinfällig?

Nein. Individuelle Vereinbarungen, die bisher zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmerin bzw. Arbeitnehmer zum besonderen Schutz getroffen worden sind, können beibehalten werden. Besteht der Wunsch der Dienstnehmerin bzw. des Dienstnehmers, den Anspruch auf Homeoffice, Arbeitsplatzumgestaltung bzw. befristeter Dienstfreistellung geltend zu machen, muss ein COVID-19-Risikoattest vorgelegt werden.

Ich habe eine schwere chronische Erkrankung. Muss ich ein COVID-19- Risikoattest beantragen?

Nein. Die jetzt geschaffene Regelung stellt ein Angebot dar, das freiwillig genutzt werden kann.

Gilt das COVID-19-Risikoattest automatisch als Dienstfreistellung?

Nein. Das COVID-19-Risikoattest bestätigt ein möglicherweise erhöhtes Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf. Dadurch ergibt sich ein Anspruch auf (zusätzliche) Schutzmaßnahmen am Arbeitsplatz, wie Arbeitsplatzumgestaltung oder Homeoffice. Ist das nicht möglich, kann eine befristete Dienstfreistellung in Anspruch genommen werden.

Welche Information wird das COVID-19-Risikoattest beinhalten?

Das Risikoattest enthält die ärztliche Bestätigung, dass eine Betroffene bzw. ein Betroffener aufgrund der individuellen gesundheitlichen Situation ein erhöhtes Risiko hat, im Falle einer COVID-19 Infektion einen schweren Krankheitsverlauf durchzumachen. Das Attest macht keine Angaben zur spezifischen Grunderkrankung.

Kann ich bei Vorlage des COVID-19 Risikoattests gekündigt werden?

Nein, ein Kündigungsschutz wurde jedenfalls für den Zeitraum der geltenden Regelung gesetzlich festgehalten.

Ich bin aktuell im Krankenstand. Muss ich nun ein COVID-19-Risikoattest ausstellen lassen?

Akut erkrankte und krankgeschriebene Personen sind nicht von der aktuellen Regelung betroffen und werden selbstverständlich auch weiterhin im Krankenstand bleiben können. Sollten Sie arbeitsfähig sein, aber einer Risikogruppe angehören, können sie eine individuelle Risikoanalyse bei ihrer behandelnden Ärztin bzw. ihrem behandelnden Arzt durchführen lassen.

Wie lange wird die Regelung gelten?

Die Regelung wird vorerst bis Ende Juni gelten. Eine Verlängerung kann durch den Gesundheitsminister und die Arbeitsministerin aufgrund der COVID-19 Situation gegebenenfalls verlängert werden.

Empfehlungen zur individuellen Risikoanalyse für einen schweren Krankheitsverlauf

Personen mit MS gehören nach derzeitigem Wissen nicht grundsätzlich einer Risikogruppe an

Zur Einschätzung des Risikos, bei bestehender MS einen schweren Verlauf einer COVID-19-Infektion zu erleiden, werden Alter, Ausmaß der Behinderung, Mobilität, die aktuelle krankheitsmodifizierende Therapie, Begleiterkrankungen und der  Arbeitsplatz herangezogen. Dies sind allgemeine Richtlinien, die zur Orientierung dienen. Im Einzelfall muss das individuelle Risiko jeder einzelnen Patientin bzw. jedes einzelnen Patienten durch den behandelnden Neurologen/Neurologin beurteilt werden.

Arbeiterkammer und ÖGB: Hotline und Website für arbeitsrechtliche Fragen

Telefon: 0800 22 12 00 80
Mo-Fr ab 9.00 Uhr
www.jobundcorona.at

MS-Hotline

Telefon: 0800 311 340
Mo-Fr 9:00 bis 13:00 Uhr

Einschätzung des Risikos für MS-Betroffene

Die Symptome einer Infektion mit dem neuartigen Corona-Virus ähneln jener der Influenza-Erkrankung („Grippe“) und äußern sich mit Husten, Fieber, Atemnot. Derzeit steigt die Anzahl der Neuerkrankungen rasch an. Die Situation wird laufend neu bewertet und aktualisiert.

Nach bisherigen Erkenntnissen gibt es nach Einschätzung von MS-Expertinnen und -experten Personengruppen, die ein höheres Risiko für einen schweren Krankheitsverlauf haben. Bezogen auf die MS sind das folgende Personengruppen:

Ältere Personen

Die Fähigkeit des Immunsystems, sich gegen Infektionen der Lunge u.ä. zu wehren, nimmt ab dem 50./60. Lebensjahr ab. Daher können ältere Personen – unabhängig von einer begleitenden anderen Erkrankung – häufiger Komplikationen der Atemwege haben. Da Fieber im höheren Alter seltener auftritt, kann es länger dauern, bis die Erkrankung festgestellt wird.

Personen mit eingeschränkter Beweglichkeit

Menschen, die auf einen Rollstuhl angewiesen oder bettlägerig sind, haben aufgrund der weniger guten Belüftung der Lunge ein erhöhtes Risiko für Atemwegserkrankungen. Da das Corona-Virus Infektionen der Atemwege verursacht, besteht für diese Personen ein erhöhtes Risiko.

Personen mit Medikamenten, die das Immunsystem unterdrücken

Zur Behandlung der MS werden Medikamente eingesetzt, die einen Einfluss auf das Immunsystem haben und die Abwehr gegen Virusinfektionen herabsetzen können. Im Detail bedeutet das folgendes:

Menschen mit Multipler Sklerose ohne immunmodulierende Therapie haben kein erhöhtes Risiko für schwerere Verläufe – es sei denn, es bestehen andere Risikofaktoren wie oben beschrieben (Alter, eingeschränkte Beweglichkeit) oder zusätzliche andere chronische Erkrankungen (z.B. Diabetes, Herz-Kreislauferkrankungen, Lungenerkrankungen, …).

Unter Therapie mit einem Interferon-beta Präparat (Avonex®, Rebif®, Plegridy®, Betaferon®, Extavia®) oder mit Glatirameracetat (Copaxone®, Perscleran®) ist von keinem erhöhten Risiko für einen schweren Verlauf auszugehen.

Bei Dimethylfumarat (Tecfidera®) und Teriflunomid (Aubagio®) und normalen Lymphozytenzahlen (weißen Blukörperchen) ist nicht von einem erhöhten Risiko auszugehen.

Unter Therapie mit Fingolimod (Gilenya®) und Siponimod (Mayzent®) besteht ein erhöhtes Risiko für Infektionen der Atemwege. Die Therapie sollte aber dennoch fortgeführt werden, um eine Wiederkehr der Krankheitsaktivität zu verhindern. In diesen Fällen spielt der Schutz vor einer Infektion (siehe unten „Expositionsprophylaxe“) eine ganz besondere Rolle.

Natalizumab (Tysabri®) führt – nach aktueller Einschätzung – nicht zu einem erhöhten Risiko für Atemwegserkrankungen.

Therapien, die die Zahl der verfügbaren Abwehrzellen über die Dauer der Anwendung hinaus reduzieren (Cladribin (Mavenclad®), off-label Rituximab, Ocrelizumab (Ocrevus®), Alemtuzumab (Lemtrada®), Mitoxantron, Cyclophosphamid) erhöhen das Infektionsrisiko besonders in den ersten Wochen nach der Einnahme /Infusion.

Eine Schubtherapie mit hochdosiertem Kortison kann das Infektionsrisiko vorübergehend erhöhen. Inwieweit die Schubtherapie notwendig ist, sollte individuell entschieden werden.

Die Verabreichung bzw. Neueinstellung auf Medikamente, bei denen ein erhöhtes Risiko für einen schweren Verlauf besteht, kann bei entsprechender Nutzen/Risiko-Abwägung verschoben werden.

Nur in Einzelfällen, vor allem wenn mehrere Risikofaktoren (immunsuppressive Therapie, Begleiterkrankungen, Alter, andere besondere Umstände) bestehen, kann eine Therapiepause individuell diskutiert werden. Das individuelle Risiko einer Wiederkehr der Krankheitsaktivität muss hierbei gegen das Infektionsrisiko abgewogen werden. In einer solchen Situation muss besonders Augenmerk auf den Schutz vor einer Infektion („Expositionsprophylaxe“) gelegt werden.

Personen mit MS gehören nach derzeitigem Wissen nicht grundsätzlich einer Risikogruppe an. Zur Einschätzung des Risikos, bei bestehender MS einen schweren Verlauf einer COVID-19-Infektion zu erleiden, werden Alter, Ausmaß der Behinderung, Mobilität, die aktuelle krankheitsmodifizierende Therapie, Begleiterkrankungen und der Arbeitsplatz herangezogen. Dies sind allgemeine Richtlinien, die zur Orientierung dienen. Im Einzelfall muss das individuelle Risiko jeder einzelnen Patientin bzw. jedes einzelnen Patienten durch den behandelnden Neurologen/Neurologin beurteilt werden.

Weitere Informationen

Dachverband der Sozialversicherungsträger: FAQs zum Thema Risikogruppen

Kontakt zur Hotline des Dachverbands der Sozialversicherungsträger: 050 124 2020
Anfragen sind auch via E-Mail möglich: covid19.risikoattest@sozialversicherung.at

MS-Hotline: 0800 311 340

Empfehlungen zur individuellen Risikoanalyse für einen schweren Krankheitsverlauf

Update vom 31. Juli 2020: Der Freistellungs-Zeitraum für Risikogruppen wurde bis 31. August 2020 verlängert.

Bild: Frau liegt mit Tasse Tee im Bett, Text: Wir danken für jede noch so kleine Spende, damit wir Menschen mit Multipler Sklerose zuverlässig beraten und informieren können