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NoVA-Rückvergütung für Menschen mit Behinderungen

//NoVA-Rückvergütung für Menschen mit Behinderungen

NoVA-Rückvergütung für Menschen mit Behinderungen

Die Normverbrauchsabgabe (NoVA) ist eine Zulassungssteuer und wird fällig, wenn ein Kraftfahrzeug in Österreich an Kunden geliefert oder zum ersten Mal in Österreich zum Verkehr zugelassen wird (Import, Übersiedlung). Wird ein begünstigter Zweck nachgewiesen, kann die Befreiung von der NoVA im Wege der Vergütung (§ 12 NoVAG) geltend gemacht werden.

Kraftfahrzeuge, die von Menschen, in deren Behindertenpass die Unzumutbarkeit der Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel oder Blindheit eingetragen ist, sind seit 1. November 2019 von der Entrichtung der NoVA befreit. (NoVAG §3 Z 5)

Normverbrauchsabgabengesetz (NoVAG)

„Vorgänge in Bezug auf Kraftfahrzeuge die von Menschen mit Behinderungen zur persönlichen Fortbewegung verwendet werden, sofern der Mensch mit Behinderungen eine eigene Lenkerberechtigung hat oder glaubhaft macht, dass das Kraftfahrzeug überwiegend für seine persönliche Beförderung benützt wird. Die Behinderung ist durch die Eintragung der Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel oder der Blindheit im Behindertenpass gemäß §§ 40 ff Bundesbehindertengesetz, BGBl. Nr. 283/1990, in der geltenden Fassung, bzw. einen Ausweis gemäß § 29b Straßenverkehrsordnung 1960, BGBl. Nr. 159/1960, in der geltenden Fassung nachzuweisen.“

Die NoVA wird nicht fällig, wenn es sich um ein Kraftfahrzeug handelt, das von Menschen mit Behinderungen zur persönlichen Fortbewegung verwendet wird, sofern der Mensch mit Behinderungen eine eigene Lenkerberechtigung hat oder glaubhaft macht, dass das Kraftfahrzeug überwiegend für seine persönliche Beförderung benützt wird. Die Behinderung ist durch die Eintragung der Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel oder der Blindheit im Behindertenpass bzw. einen Ausweis gemäß § 29b Straßenverkehrsordnung 1960,  nachzuweisen.

Die Käuferin bzw. der Käufer des Fahrzeuges bezahlt beim Kauf eines Neufahrzeuges in Österreich die NoVA an den Händler, der sie an das Finanzamt abführt. Sind die Voraussetzungen zur NoVA-Rückvergütung erfüllt, kann die abgeführte NoVA auf Antrag beim zuständigen Finanzamt rückvergütet werden.

>> Finanzministerium

Von |2019-11-02T10:39:46+01:002. Nov. 2019|