Pension aufgrund von Berufsunfähigkeit

Allgemeines

Für die Zuerkennung einer Pension aufgrund von Berufsunfähigkeit sind einerseits die notwendigen Versicherungsmonate und andererseits das Vorliegen einer Erkrankung mit Berufsbeeinträchtigung Voraussetzung. Die Anzahl der notwendigen Versicherungsmonate hängt vom Alter der Antragstellerin/des Antragstellers ab. Ebenso muss die Erkrankung länger als 6 Monate durchgehend vorliegen und die Leistungsfähigkeit soweit beeinträchtigen, dass sie auf unter 50 % der Leistungsfähigkeit einer gesunden Person im vergleichbaren Berufsfeld gesunken ist.

ACHTUNG! Das bedeutet, dass die Diagnose alleine nicht ausreicht, um als berufsunfähig (bzw. invalid) zu gelten, sondern dass es auf die konkreten dauerhaften Beeinträchtigungen in Bezug auf die Arbeitsfähigkeit ankommt.

Je nach voriger Berufstätigkeit bzw. Ausbildung wird ein sogenannter Berufsschutz bei der Einschätzung der Berufsunfähigkeit berücksichtigt. Das bedeutet, dass die Arbeitsfähigkeit nur in Bezug auf die vorher ausgeübte Tätigkeit bzw. verwandte Berufsfelder untersucht wird und eine Person nicht wahllos auf andere Tätigkeiten verwiesen werden darf. Der Berufsschutz kommt bei gelernten (Lehre) bzw. angelernten (durch praktische Erfahrung qualifizierte) Berufen und bei Angestellten (Ausbildung) zum Tragen. Somit trifft der Berufsschutz nicht auf Hilfskräfte zu. Weiteres ist die übermäßige Beschäftigung innerhalb eines Zeitrahmens im entsprechenden Berufsfeld Voraussetzung.

Antrag

Der Antrag ist schriftlich bei der zuständigen Pensionsversicherungsanstalt einzubringen, wobei dieser formlos oder mittels Formular gemacht werden kann. Bei einem formlosen Antrag sind die entsprechenden Formulare nachzureichen.

Das Antragsformular der PVA finden Sie hier.

Nach der Antragstellung werden Sie zu einer Untersuchung durch eine medizinisch sachverständige Person (die von der Pensionsversicherungsanstalt bestimmt wird) eingeladen, bei welcher ihr Gesundheitszustand überprüft wird.

Die Pension kann seitens der Pensionsversicherungsanstalt befristet (in der Regel auf zwei Jahre) zuerkannt werden, für die Verlängerung ist in diesem Fall ein Verlängerungsantrag notwendig, der u.U. eine neuerliche Untersuchung mit sich bringt.

ACHTUNG! Ab 1.1.2014 wird die befristete Berufsunfähigkeitspension nur mehr für Personen über 50 Jahre gewährt. Für alle Personen, die jünger als 50 sind, wird bei vorübergehender Berufsunfähigkeit entweder ein „Rehabilitationsgeld“ von der Krankenversicherung bzw. bei Umschulung ein „Umschulungsgeld“ vom AMS gewährt. Details zur Neuerung finden Sie hier.

Höhe

Die Höhe der Pension richtet sich nach den bisher bezahlten Pensionsbeiträgen. Ausgleichszulage steht jedem Pensionsbezieher zu, dessen Einkommen unterhalb des Grenzbetrags für die gesetzliche Mindestpension liegt. Dabei werden aber Unterhaltspflichten der Personen berücksichtigt, die im selben Haushalt leben.

Ein zusätzliches Einkommen innerhalb der Arbeitsunfähigkeitspension ist möglich. Unterhalb der Geringfügigkeitsgrenze erfolgt keine Anrechnung. Ab einem Zusatzeinkommen über der Geringfügigkeitsgrenze gelten bestimmte Anrechnungsrichtlinien. Das heißt, dass sich Ihre Berufsunfähigkeitspension um einen Teil des Zuverdienstes mindert. Diese Anrechnung erfolgt jedoch höchstens bis zu 50 % (Teilpension). Grundsätzlich muss jede zusätzliche Einkommensquelle gemeldet werden. Bezieher einer Ausgleichszulage müssen ebenfalls damit rechnen, dass ein zusätzliches Einkommen die Ausgleichzulage reduziert.

Nähere Informationen zur Anrechnung von Zusatzeinkommen finden Sie hier.

Klage

Wenn der Antrag auf Zuerkennung der Berufsunfähigkeitspension durch die Pensionsversicherungsanstalt abgelehnt wurde, ist eine Klage an das zuständige Arbeits- und Sozialgericht möglich. Die für Sie zuständige Stelle wird Ihnen im ablehnenden Bescheid mitgeteilt. Die Klage können Sie selbst entweder schriftlich einbringen oder sogar mündlich im Rahmen einer Protokollarklage beim Gerichtstag ihres zuständigen Arbeits- und Sozialgerichtes einbringen. Das Gerichtsverfahren ist für Sie als AntragstellerIn kostenlos, da die beklagte Partei (Pensionsversicherung) die Kosten trägt.

Weitere Informationen zur Pension aufgrund von Berufsunfähigkeit finden Sie auch hier.

TIPP: Informieren Sie sich bei der Landesstelle ihrer zuständigen Arbeiterkammer über die Möglichkeit einer Beratung zum Einspruch. In manchen Fällen kann hier sogar eine Prozessbegleitung angeboten werden. Nähere Informationen finden Sie hier